Allgemeine Geschäftsbedingungen der MKPS

1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Erbringung von Beratungsleistungen sowie der Erstellung von Software-Erzeugnissen und/oder Teile davon (z.B. einzelne Module) sowie Internet-Präsentationen der MKPS Meretz & Publishing Software GbR (im Folgenden MKPS genannt).
1.2 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn sie als "Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MKPS Meretz & Kalis Publishing Software GbR" schriftlich bestätigt worden sind.
1.3 Soweit sich die MKPS in Teilen der Dienste Dritter für die Erbringung der Leistung (z. B. web hosting) bedient, gelten für diesen Teilbereich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dritten.

2. Vertragsabschluß
2.1 Schriftliche Angebote der MKPS sind 30 Tage verbindlich, soweit nicht eine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
2.2 Ein Vertrag kann entweder durch fristgerechte Annahme eines schriftlichen Angebots oder sonst mit Auftragsbestätigung durch die MKPS zustande kommen. Diese Auftragsbestätigung bestimmt dann den Umfang der von der MKPS übernommenen Pflichten.

3. Preise
3.1 Der jeweilige Preis wird nach Arbeitszeitaufwand, Reise- und Wartezeit berechnet und ergibt sich im Falle der fristgerechten Annahme eines schriftlichen Angebots der MKPS aus diesem Angebot, ansonsten mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung aus den zum Zeitpunkt der Auftragsannahme durch die MKPS gültigen Tagessätzen. Der derzeit gültige Tagessatz beträgt 550,- Euro. Die Höhe des Tagessatzes ist in Abhängigkeit des Auftragvolumens verhandelbar. Wird die Beratungs-/Erstellungsleistung nach Stundensätzen verrechnet, zählen angefangene Stunden als volle Einsatzstunden. Der derzeitige Stundensatz beträgt 70,- Euro. Im Bereich Web-Design werden, sofern vom Kunden gewünscht, in der Regel Festpreise je Web-Seite, Formular, Shop-Site , Script etc. vereinbart. Nebenkosten (z.B. Übernachtungskosten und Reisekosten) werden gesondert vergütet.
3.2 Preiserhöhungen werden dem Kunden jeweils mindestens einen Monat vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt.
3.3 Die Umsatzsteuer, etwaige andere gesetzliche Abgaben in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe sowie durch Auslandslieferung verursachte Mehrkosten werden gesondert in Rechnung gestellt.

4. Zahlung
4.1 Ab Auftragserteilung werden monatliche Teilbeträge für die erbrachten Leistungen bis zu 90% des Auftragsvolumens berechnet. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu bezahlen.
4.2 Ist der Auftraggeber mit der Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so zahlt er an die MKPS bezüglich des Summenbetrages Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gegebenen Bundesbankdiskontsatz, wenn nicht der Auftraggeber in angemessener Zeit den Nachweis erbringt, dass der Verzugsschaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
4.3 Die Geltendmachung weitere Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der MKPS vorbehalten.
4.4 Die MKPS behält sich vor, seine Forderungen an Dritte abzutreten.

5. Geheimhaltung
5.1 Die Vertragspartner haben sämtliche, als geheim gekennzeichneten Informationen über die vertragliche Beratungs-/Erstellungsleistung wechselseitig geheim zuhalten und alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um deren Kenntnisnahme und Verwertung durch Dritte zu verhindern. Mitarbeiter sind, soweit sie nicht bereits aufgrund ihres Arbeitsvertrages dazu gehalten sind, zur Geheimhaltung dieser Informationen verpflichtet, sofern sie mit der Beratungs-/Erstellungsleistung in Berührung kommen. Die MKPS verpflichtet sich, die mitgeteilten Informationen nicht selbst zu verwerten, insbesondere keine Schutzrechtsanmeldungen zur Erlangung gewerblicher Schutzrechte vorzunehmen.
5.2 Die Verpflichtung zur Geheimhaltung und Nichtverwertung der mitgeteilten Informationen entfällt, wenn diese vor der Mitteilung nachweislich bekannt waren oder der Öffentlichkeit vor Mitteilung bekannt oder allgemein zugänglich waren oder der Öffentlichkeit nach der Mitteilung ohne Mitwirkung oder Verschulden eines Vertragspartners bekannt oder allgemein zugänglich werden oder im wesentlichen Informationen entsprechen, die einem Vertragspartner zu irgendeinem Zeitpunkt von einem berechtigten Dritten in rechtlich zulässiger Weise offenbart und zugänglich gemacht werden. Diese Geheimhaltungsfrist gilt vorbehaltlich der vorgenannten Einschränkungen auch für die Zeit nach Vertragsende unbefristet.

6. Haftung
6.1 Die MKPS ist zum Ersatz von Schäden nur bei nachgewiesenen und schuldhaften, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten verpflichtet.
6.2 In keinem Falle haftet die MKPS für Ansprüche der im Erstellungs-/Beratungsvertrag vereinbarten Summe hinaus.
6.3 Im Falle einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, ist die Haftung auf den Ersatz des voraussehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt. Das gleiche gilt im Falle einer nicht auf Vorsatz beruhenden Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch Mitarbeiter und Angestellte, die nicht Organe oder leitende Angestellte sind sowie für unsere Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
6.4 Im kaufmännischen Verkehr haftet die MKPS nicht für Schäden wegen Rechtsmängeln, für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, soweit nicht unsere Haftung durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unserer Organe oder leitenden Angestellten oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft begründet wird.
6.5 Für Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingabe haften wir im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht vermeiden lässt, wenn der Kunde die bei ihm vorhandenen Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand, bei tagesaktuellen Daten mindestens einmal täglich in maschinenlesbarer Form gesichert hat.
6.6 Soweit sich aus den vorstehenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, ist jede Haftung von uns für Schäden aus einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
6.7 Vertragliche Schadensersatzansprüche verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, spätestens jedoch mit Ablauf eines Jahres nach Übergabe/Abnahme der Ware.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur schriftlichen Abnahme und vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages sowie aller sonstigen Leistungen das Eigentum der MKPS.

8. Verschiedenes
8.1 Soweit Mitarbeiter der MKPS und des Kunden bei den Arbeiten am Vertragsgegenstand personenbezogene Daten zu verarbeiten haben, werden von den Mitarbeitern der Vertragsparteien die Datenschutzgesetze beachtet.
8.2 Die Rechte und Pflichten aus Verträgen sind nur nach beiderseitiger vorheriger Zustimmung übertragbar.
8.3 Die Parteien werden im Falle von Streitigkeiten zunächst versuchen, eine gütliche Einigung herbeizuführen. Sollte eine gütliche Einigung nicht erzielt werden, werden die Parteien eine geeignete Schlichtungsstelle anrufen, um den Streit ganz oder teilweise, vorläufig oder endgültig zu bereinigen. Die Parteien gehen nach dieser Schlichtungsordnung ferner davon aus, dass die Schlichtungsordnung fair und ausgewogen ist, die Gutachter neutral sind, die Schlichtung nicht zu einer Bindung an Tatsachenfeststellungen führt und der Rechtsweg zu den staatlichen Gerichten offen bleibt. Das Schlichtungsverfahren hemmt die Verjährungs- und Ausschlussfristen für alle Ansprüche aus dem Streit in dem Sachverhalt mindestens für die Dauer des Schlichtungsverfahrens.
8.4 Für den Fall, dass ein Vertrag eine Lücke enthält, oder eine Vertragsbestimmung ganz oder nur teilweise unwirksam ist oder wird, bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Soweit der Vertrag eine Lücke enthält oder ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, so richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Anstelle der fehlenden oder unwirksamen Bestimmung gilt eine Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien ursprünglich beabsichtigten, wirtschaftlichen Zweck der fehlenden oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Der Vertrag ist jedoch in vollem Umfang unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der gemäß dem vorstehenden Satz vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

9. Problematik von externen Links.
9.1 Die MKPS ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die MKPS insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist die MKPS nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die MKPS hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Inhaltsanbieter ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der MKPS-Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

10. Gerichtsstand
10.1 Gerichtsstand ist Nauen.


Stand: 01.01.2002